Gera gegen NPD-Veranstaltung

Gera sagt Nein zur geplanten Veranstaltung „Rock für Deutschland". Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm traf sich am Donnerstag mit Vertretern des Geraer Aktionsbündnisses gegen Rechts und des Runden Tisches für Toleranz und Menschlichkeit. Vornehm teile die Sorge, dass die Veranstaltung der NPD Anlass sein könnte, Gewalt auszuüben. Wie das Aktionsbündnis sei auch er der Meinung, dass direkte oder indirekte Aufrufe zu Gewalt nicht durch das demokratische Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt sind. Ihm liege daran, dass diese Veranstaltung nicht stattfindet. Dies umso mehr, als nach den Anschlägen in Norwegen hasserfüllte Rechtfertigungen von Gewalt zugenommen hätten. Allerdings sei offen, ob die bekannten Tatsachen ausreichten, ein Verbot der Veranstaltung durchzusetzen. Unabhängig davon gehe er am 6. August rund um den Hofwiesenparkplatz auf die Straße, um ein deutliches Signal gegen das geplante „Hasskonzert" zu setzen. cd