Gera protestiert gegen Kürzungspläne

Wie viele andere Thüringer Städte, so hat auch Gera in dieser Woche gegen die geplanten Kürzungen des kommunalen Finanzausgleichs protestiert. Dazu trafen sich am Dienstag um  fünf vor 12 Mitarbeiter der Stadtverwaltung vor dem StadtService H35 und machten ihrem Unmut über die geplanten Kürzungen der Landesmittel Luft. Die Stadt Gera hätte nach Angaben der Stadtverwaltung allein bei den so genannten Schlüsselzuweisungen eine Kürzung von fast 10 Millionen Euro zu erwarten. Und das bei der ohnehin klammen Haushaltslage der Dix-Stadt. Seit Jahren betreibe Gera Haushaltskonsolidierung und hätte in vielen Bereichen die Belastungsgrenze längst erreicht.

In einer gemeinsamen Erklärung von Stadtverwaltung und Personalrat forderten die Unterzeichner eine deutliche Nachbesserung des Gesetzes um die Zukunftsfähigkeit der Stadt Gera nicht weiter zu gefährden.