Stadtrat bekennt sich zur Mitte-Deutschland-Verbindung

Der Jenaer Stadtrat hat sich einstimmig für die Unterstützung der „Mitte-Deutschland-Verbindung“ ausgesprochen. Eine entsprechende Vorlage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde ohne Gegenstimmen beschlossen.

In der Debatte wurde die Bahnstrecke als wichtiger Standortfaktor für Jena und die Region hervorgehoben. Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche betonte die Bedeutung eines klaren politischen Signals aus den Kommunen, verwies aber zugleich darauf, dass zentrale Entscheidungen auf Bundes- und Landesebene getroffen werden.

Konkret wird der Oberbürgermeister beauftragt, sich mit Nachdruck bei der Bundesregierung und dem Bundesverkehrsministerium für einen schnellstmöglichen Baustart stark zu machen.

Dr. Heiko Knopf, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, äußerte zudem Kritik am Engagement des für den Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordneten Stefan Schröder (AfD). Er warf ihm vor, sich bislang nicht öffentlich zur Zukunft der Verbindung positioniert zu haben.

Mit dem Beschluss will der Stadtrat die Bedeutung der Verbindung unterstreichen und den weiteren Einsatz für ihren Ausbau unterstützen. Der gleiche Beschluss wurde, so Knopf, auch schon im Erfurter und Weimarer Stadtrat beschlossen. Damit soll der politische Einsatz für das Projekt weiter gebündelt werden.

Foto: JenaTV