Haushalt 2011: Landesverwaltungsamt mit Auflage

Jena hat noch keinen bestätigten Haushaltsplan für 2011. Denn das Landesverwaltungsamt koppelt sein Grünes Licht an eine Auflage. Die geplante Kreditaufnahme des städtischen Eigenbetriebes Kommunalservice Jena KSJ muss von 3,2 Millionen Euro auf 2,9 Millionen Euro reduziert werden. Dem muss der Stadtrat auch zustimmen.

Finanzdezernent Frank Jauch und Oberbürgermeister Albrecht Schröter ernteten für die Art und Weise der Verbreitung dieser Nachricht im Stadtrat reichlich Kritik. Das dürfe man nicht einfach so nebenbei einflechten, darin waren sich u.a. die Stadtratsvorsitzende Sabine Hemberger und Reinhard Wöckel von der Linkspartei einig. Damit Jena nicht ohne Haushalt dasteht, braucht es jetzt eine Eilentscheidung des Oberbürgermeisters oder eine Sondersitzung des Stadtrates. cd