OB-Brief: „Aktuelle Stunde“ zur Eichplatz-Bebauung

Die Ankündigung des Jenaer Oberbürgermeisters, an die Unterzeichner des Eichplatz-Moratoriums Briefe zu schreiben, hat im Stadtrat heftige Debatten ausgelöst. In einer von den Linken beantragten „Aktuellen Stunde" wurde in Abwesenheit von Albrecht Schröter diskutiert, der am Mittwoch einen Hörsturz erlitten hatte. Mit einem Offenen Brief wandten sich Vertreter des Moratoriums und der Bürgerinitiative „Mein Eichplatz" an die Stadträte. Hauptkritikpunkt ist, dass die Adressen aus den übergebenen Unterschriftenlisten von der Stadt ohne Absprache für ihre Werbekampagne Pro Eichplatz-Bebauung verwendet werden sollen. Das hat inzwischen auch den Thüringer Datenschutz-Beauftragten auf den Plan gerufen. Während es für einen Moratoriumsvertreter kein Rederecht gab, wandte sich Stadtentwicklungsdezernent Denis Peisker gegen den Vorwurf des Vertrauensbruchs. Es sei völlig legitim, dass die Stadt nicht neutral agiere. cd