Keine Aktuelle Stunde des Stadtrats

Die von der Fraktion BÜRGER FÜR JENA beantragte Aktuelle Stunde zur Stadtratssitzung am Mittwoch fand nicht statt. 14 Stadträte stimmten dafür und 19 dagegen. Die Aktuelle Stunde sollte die „laienhafte Vorgehensweise des Oberbürgermeisters im Zusammenhang mit der gerade laufenden Bürgerbefragung zum Eichplatz" zum Thema haben. Hintergrund waren die gefälschten Stimmzettel zur Eichplatz-Bürgerbefragung, die man im Internet bestellen konnte. Laut OB Dr. Albrecht Schröter seien unter den 40.000 bislang eingegangenen Wahlbriefen nur drei Fälschungen gewesen. Die Stadt stünde mit Fachleuten der Polizei in Verbindung. Schröter sprach sich gegen eine Aktuelle Stunde aus, da diese nur zu Misstrauen und Verunsicherung in der Bevölkerung führen würde. iz