Fraktionsstärke im Jenaer Stadtrat bleibt bei drei Mitgliedern

Es bleibt dabei: Erst ab drei Mandatsträgern kann im Jenaer Stadtrat eine Fraktion gebildet werden. Nach der feierlichen Eröffnung der konstituierenden Sitzung entspann sich eine teils heftig geführte Diskussion. Die Linken hatten einen Beschlussantrag eingereicht, den im November 2013 gefassten Beschluss zurückzunehmen. Die stärkste Fraktion im Jenaer Stadtrat wollte damit der FDP und den PIRATEN mit jeweils zwei Sitzen eine Fraktionsbildung ermöglichen. Daran hängt viel - beispielsweise Ansprüche auf Sitze in Ausschüssen und finanzielle Zuwendungen für Fraktionsmitarbeiter. Doch 24 Stadträte sagten bei der namentlichen Abstimmung Nein, 18 Ja und einer enthielt sich der Stimme. Die alte Koalition von SPD, CDU und Grünen stimmte klar gegen die Mini-Fraktionen. cd