Haushaltsplanung: Noch Zweistelliges Millionen-Minus

Die fetten Jahre für Jena sind endgültig vorbei, es drohen wieder Steuer- und Gebührenerhöhungen, wenn die Ausgaben nicht reduziert werden. Das wurde den Stadträten am Mittwochabend von der Stadtverwaltung deutlich gemacht. Es betrifft die Grund- und die Gewerbesteuer ebenso wie Kita-Gebühren. Um in der Sondersitzung am 17. Dezember einen Doppelhaushalt verabschieden zu können, muss durch Konsolidierungen ein Minus von momentan knapp 40 Millionen Euro für 2015 und 2016 ausgeglichen werden. Wirtschaftet die Stadt weiter wie bisher, sind Mitte 2016 die Rücklagen in Höhe von 30 Millionen Euro aufgebraucht. Einig war man sich darin, dass eine Strukturdebatte notwendig ist, um dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt zu haben. Alle Ausgaben müssten durchforstet werden, vor allem die Personalausgaben der Kernverwaltung. Und Einsparungen und Steuererhöhungen müssten im Verhältnis 1:1 umgesetzt werden. Am Entschuldungskonzept will die Verwaltung  trotz der schwierigen Haushaltslage festhalten. cd