Verwaltungsgerichte werden gestärkt

Das Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz will die Verwaltungsgerichte stärken. An einzelnen Standorten war die Zahl der Flüchtlings-Neueingänge in den vergangenen zwei Monaten deutlich gestiegen. Es wird damit gerechnet, dass im kommenden Frühjahr alle angestauten Asylanträge vom Migrationsbundesamt abgearbeitet sind, mit der Konsequenz, dass in der Folge auch die gerichtlichen Verfahren wieder zurückgehen. Bis zum Jahresende werden die Verwaltungsgerichte dennoch zunächst drei neue Richterstellen erhalten. Derzeit offene Stellen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit werden schnellstmöglich nachbesetzt. Vereinbart wurde zudem, dass im Dezember ein weiteres Spitzengespräch stattfindet, um die Zahlen des letzten Quartals dieses Jahres zu analysieren. Dabei soll sich auch herausstellen, ob für 2017 weitere Stellen geschaffen werden müssen.

Foto: Verwaltungsgericht Weimar