Doppel-Haushalt 2019/2020 verabschiedet

Für die Stadt Jena steht 2019 keine haushaltslose Zeit an. Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit am Mittwochabend den Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Für die beiden Jahre sind jeweils rund 330 Millionen Euro an Einnahmen und Ausgaben geplant. Die Stadtverwaltung legte einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor, spricht aber selbst von „innewohnenden Risiken“. Der Doppelhaushalt 2019/2020 beruht u.a. auf der Annahme, dass sich die Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen deutlich erhöhen, die Sozialausgaben nur gering steigen und Sachkosten in Millionenhöhe in der Stadtverwaltung eingespart werden können. Zahlreiche Stadträte kritisierten das große Risiko und sprachen vom Prinzip Hoffnung. Der Haushalt kommt ohne neue Schulden und ohne Steuererhöhungen aus. Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich wie in den vergangen Jahren hat es auch nicht gegeben. cd