Wirtschaftspläne mehrheitlich im Stadtrat bestätigt

Vor dem Haushaltsbeschluss für die Jahre 2021 und 2022 standen die Wirtschaftspläne der drei städtischen Eigenbetriebe KIJ, KSJ und JenaKultur in der Sondersitzung des Stadtrates am Donnerstagabend zur Abstimmung. Der Wirtschaftsplan 2021/2022 der Kommunalen Immobilien Jena wurde mehrheitlich bestätigt. Die Linkspartei enthielt sich. Der Wirtschaftsplan des Kommunalservice Jena wurde ebenso mehrheitlich beschlossen. Hier gab es Gegenstimmen von der Grünen-Fraktion und Teilen der Linken bzw. Enthaltungen der Linken. Die Grünen scheiterten mit ihrem grundlegenden Änderungsantrag, die nördliche Verlängerung der Wiesenstraße und die Osttangente aus dem Wirtschaftsplan 2022 zu streichen und weitere Straßenbaumaßnahmen auf den Prüfstand zu stellen.  Einstimmig beschlossen wurde dagegen der Wirtschaftsplan 2021 von JenaKultur. Angesichts der pandemiebedingten enormen Einnahmeverluste wird es erst ab 2022 eine neue Zuschussvereinbarung geben. In diesem Jahr gehe es darum, die Strukturen von JenaKultur zu erhalten. 2021 beläuft sich der Stadt-Zuschuss auf 18,8 Millionen Euro. JenaKultur hofft, ab 1. Juli wieder in den Vollbetrieb gehen zu können. cd