Erklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet

Der Stadtrat hat eine Erklärung zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus verabschiedet. Das Parlament und der Oberbürgermeister bieten allen Jenaern an, sich der Erklärung anzuschließen.

Darin wird Stellung genommen zu den

rechtsradikalen Terrorakten, bei denen im gesamten Bundesgebiet zehn Menschen ums Leben kamen.

Die Täter stammen aus Jena. In der Erklärung heißt es u.a., man wolle weiterhin engagiert, aufmerksam und entschlossen jeder Form des Rechtsextremismus, von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz entgegen treten. Zugleich will der Stadtrat prüfen, ob es Versäumnisse und Versagen in der Stadt gegeben habe. Es entspreche aber nicht der Realität, dass die Saalestadt von Rechtsextremisten geprägt ist.

Ortsteilbürgermeister Mario Schmauder verwahrte sich in einer persönlichen Erklärung vor Medien-Darstellungen, wonach Winzerla ein „braunes Nest" sei. cd