Stadtrat verlangt weiterhin Akteneinsicht zu Jonas Zipf

Der Stadtrats-Beschluss vom 29. Juni bezüglich Akteneinsicht in der Causa Jonas Zipf wird nicht aufgehoben. Das beschloss der Stadtrat heute mit deutlicher Mehrheit. Damit fordern die Mitglieder des Hauptausschusses weiterhin Einsicht in den Aufhebungsvertrag, mit dem das Arbeitsverhältnis zwischen der Stadt Jena und dem damaligen JenaKultur-Werkleiter Jonas Zipf im Mai vergangenen Jahres beendet wurde. Oberbürgermeister Thomas Nitzsche vertritt die Auffassung, dass der Hauptausschuss nicht an der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch einen Aufhebungsvertrag beteiligt werden musste, anders als bei einer Kündigung. Er hatte bereits im Vorfeld der heutigen Stadtratssitzung angekündigt, die Umsetzung des Beschlusses auszusetzen, da er ihn für rechtswidrig hält. Deshalb musste heute erneut abgestimmt werden. Nitzsche beruft sich unter anderem auf vereinbartes Stillschweigen. Ob der Hauptausschuss letztlich Akteneinsicht erhält, wird sich vor Gericht entscheiden. Zipf verursachte kurz vor seinem Weggang durch das gescheiterte Projekt „The Diamond Maker“ für die Stadt Jena Kosten in Höhe von rund 100.000 Euro. Die Stadt erstattete daraufhin Anzeige. jk

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