Weitere Beschlüsse des Stadtrates

Einstimmig wurde beschlossen, dem Deutsche Optische Museum zur Absicherung der Gesamtfinanzierung des Umbaus weitere 9,9 Mio. zuzustiften. Die Mehrkosten werden hauptsächlich für die Gründung des Neubaus mit Bohrpfählen und Abdichtungsmaßnahmen im Tiefparterre des Bestandsgebäudes benötigt. Etwa 4,5 Mio. Euro werden durch Minderaufwendungen von Städtebaufördermitteln gedeckt.

Ebenfalls einstimmig bestätigt wurde die Neufassung der Abfallgebührensatzung und der Abfallsatzung. Konkret bedeutet dies, dass ab Januar 2024 die Grundgebühr auf 27,85 Euro bei 60l, 120l und 240l Restabfallbehältern für private Haushalte pro amtlich gemeldete Person steigt. Die Leerung eines Restabfallbehälters von 60l kostet dann 4,47 Euro, 120l 6,98 Euro und 240l 11,45 Euro. In einer Modellrechnung ergeben sich damit für einen 4-Personen-Haushalt, bei zweimaliger Leerung eines 120 l Restabfallbehälters, Mehrkosten von 57,88 Euro pro Jahr.  Auch die Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Restabfallbehandlung in der Stadt Jena wurde einstimmig bestätigt.