Mehrheit für Förderung zur Graffiti-Beseitigung

Der Jenaer Stadtrat hat die Erstellung einer Förderrichtlinie zur Beseitigung illegaler Graffiti an privaten Gebäuden beschlossen. Die Vorlage der CDU-Fraktion wurde nach längerer Debatte mit Mehrheit angenommen.

Die Stadtverwaltung soll nun ein Förderprogramm erarbeiten, das Zuschüsse für die Entfernung straßenseitiger „Schmierereien“ vorsieht. Voraussetzung ist unter anderem eine zeitnahe Beseitigung sowie eine Strafanzeige. Auch präventive Maßnahmen wie Schutzbeschichtungen, Begrünung oder künstlerische Gestaltung können gefördert werden.

Für die Beseitigung sind Zuschüsse von 50 Prozent der Kosten bis maximal 1.250 Euro pro Grundstück und Jahr vorgesehen. Präventive Maßnahmen können mit bis zu 75 Prozent beziehungsweise maximal 2.500 Euro unterstützt werden. Dafür wird ein städtischer Fördertopf von 125.000 Euro eingerichtet.

Zudem soll die Stadt präventive Angebote für Jugendliche weiterentwickeln und sich beim Land für die Entfernung von Graffiti an landeseigenen Gebäuden einsetzen. Über die Wirksamkeit des Programms soll nach zwei Jahren berichtet werden.

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