Stadtprogramm für Demokratie

Die Fortschreibung des Jenaer Stadtprogramms für Demokratie verzögert sich laut Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche weiter. Nitzsche erklärte im gestrigen Stadtrat auf Anfrage von Elisa Calzolari, die Linke, dass vor einer Beschlussfassung noch ein zusätzliches Kapitel zu Extremismus ergänzt werden soll. Deshalb werde das Programm, das schon im Oktober 2025 auf der Tagesordnung stand, voraussichtlich erst nach der Sommerpause beschlossen.

Hintergrund der Beschlussvorlage ist ein mehrjähriger Beteiligungsprozess mit mehreren Arbeitsgruppen und dem Runden Tisch für Demokratie. Die neue Fassung setzt Schwerpunkte bei Rassismus, Queerfreundlichkeit, Inklusion, Jugendbeteiligung und Antisemitismus. Nach Angaben des Oberbürgermeisters fehlt darin aus Sicht mehrerer Fraktionen jedoch der Bereich Extremismus, etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus, religiöser Fundamentalismus und Gewalt aus dem Fußballumfeld.

Um eine tragfähige Mehrheit im Stadtrat zu sichern, soll nun ein externer Wissenschaftler ein entsprechendes Kapitel erarbeiten. Fachleute seien angefragt, die Vergabe stehe kurz bevor.

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