Jugendparlament bislang kaum eingebunden

Das Jenaer Jugendparlament wird bei jugendrelevanten Themen bislang nur selten beteiligt. Das geht aus einer Stadtratsanfrage der Linken hervor. Demnach wurde in der aktuellen Legislaturperiode lediglich eine Beschlussvorlage zu Spielzeugkisten auf Spielplätzen offiziell zur Stellungnahme an das Jugendparlament weitergeleitet. Dabei sieht die Satzung vor, dass Jugendliche bei entsprechenden Themen einbezogen werden sollen.

Rechtlich wäre eine stärkere Beteiligung ohne weiteres möglich, erklärte die Stadtverwaltung. Der Stadtrat könne jederzeit per Mehrheitsbeschluss Vorlagen an das Jugendparlament zur Beratung verweisen. Eine feste Regelung sei dafür nicht notwendig. Darüber hinaus könnten auch das Jugendparlament bei entsprechenden Themen um Stellungnahmen zu den Beschlussvorlagen bitten. Allerdings ist der Stadtrat nicht an Stellungnahmen gebunden und kann auch ohne diese entscheiden. Alle Sitzungsbearbeiter der beratenden Gremien wurden anlässlich der Nachfrage noch einmal darum gebeten, Tagesordnungen an das Jugendparlament zu senden.

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