Stadtratssitzung 17.06.2020

1. Bestätigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Stadtrates am 20.05.2020 - öffentlicher Teil -    

2. Bürgerfragestunde  

3. Fragestunde

4. Beschlussvorlage SPD-Fraktion - Besetzung Rechnungsprüfungsausschuss mit sachkundigem Bürger
5. Beschlussvorlage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Umbesetzung von Ausschüssen

6. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Aufstellen der Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht Gera

7. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Bestätigung der Mitglieder des Beirates für Menschen mit Behinderungen
9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - "Jena digitalisiert, lernt und teilt. Unsere Stadt schafft und nutzt Wissen.”- Eilentscheidung des Oberbürgermeisters nach § 30 ThürKO zur Beteiligung der Stadt Jena am Förderaufruf "Modellprojekt Smart Cities" -

10. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren vom 13.12.2017 

11. Beschlussvorlage SPD-Fraktion, DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen  - Mobilität für Familien und Bürger*innen mit geringem Einkommen auch in der Krise erhalten