Stadtratssitzung vom 06.05.2026

Teil 1

                Begrüßung        

                Schweigeminute Klaus Liebold 

                Tagesordnung  

TOP 03  Bestätigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Stadtrates am 01.04.2026             

TOP 04.00           Einwohnerfragestunde

TOP 05.01           Erhalt, Pflege und Ausbau von Wander- bzw. Sportwegen          

TOP 05.02           Ameisenplage  

TOP 05.03           Umsetzung Schulnetzplan - Schulaufnahmeverfahren   

TOP 05.05           Erstellung eines Kapitels im Stadtprogramm durch einen Wissenschaftler           

TOP 06  Große Anfrage 'Digitale Weiterentwicklung in der Stadtverwaltung'       

TOP 07  Aussprache zur Großen Anfrage zu 'wirtschaftlichen Lage'           

TOP 08  Umbesetzung in Gremien           

TOP 09  Umbesetzung in Gremien           

TOP 12  Eingliederungshilfe für seelisch behinderte Kinder und Jugendliche        

TOP 13  Kosten der Unterkunft 

TOP 14  Satzung und Gebührensatzung an der Musik- und Kunstschule Jena       

Teil 2    

TOP 15  Gebührensatzung der Ernst-Abbe-Bücherei Jena             

TOP 16  Jahresabschlüsse 2022, 2023 und 2024 der TIP Jena GmbH         

TOP 17  Maßnahmen zum Umgang mit Graffiti in Jena  

TOP 24  Nachnutzung der alten Schwimmhalle in Lobeda             

TOP 25  Maßnahmenmonitoring zum Klima-Aktionsplan

TOP 26  Ausgewählte Ergebnisse der Arbeit der Stadt im Bereich des SGB II         

TOP 27  Reporting Zentraler Steuerungsbericht zum 31.12.2025               

TOP 28  Prüfung von Arbeitsgelegenheiten für Asylsuchende