Stadtrat

18.12.2024

Stadtratssitzung vom 18.12.2024

Untertitel KI-generiert

  Begrüßung  
  Tagesordnung  
TOP 05.00 Einwohnerfragestunde - Freigabe des Parkplatzes Engelplatz für eine gebührenpflichtige Nutzung  
TOP 06 Fragestunde  
TOP 06.01 Vergabe Versorgungsleistungen in Kindertagesstätten  
TOP 06.02 Umgang mit den juden- und israelfeindlichen Kundgebungen   
TOP 06.03 Erhöhung von Parkgebühren für Anwohner  
TOP 06.04 Finanzierung der Weihnachtsbaumdekoration in den kleineren Ortsteilen   
TOP 07 Aktuelle Stunde zu Gewalt gegen Studentenverbindungen  
TOP 08 Umbesetzung Studierendenbeirat  
TOP 09 Bestätigung KISA-Beitritt  
TOP 10 Bebauungsplan 'Wohn- und Geschäftsquartier Friedrich-Zucker-Straße'  
TOP 11 Mehrausgabe für Planungsleistungen 2. BA GU ehemalige Hautklinik  
     
     
TOP 26+27 Änderung der Straßenreinigungssatzung der Stadt Jena+ Satzung zur Änderung der Satzung Straßenreinigungsgebühren  
TOP 12 Wirtschaftsplan 2025 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Jena mbH  
TOP 13 Wirtschaftsplan 2025/2026 des Regiebetriebes KITT Jena  
TOP 14 Wirtschaftsplan 2025/2026 Kommunalservice Jena  
TOP 15 Wirtschaftsplan 2025/2026 Kommunale Immobilien Jena  
TOP 16 Wirtschaftsplan 2025 jenarbeit  
TOP 17+18 Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt und JenaKultur für 2025-2028 + Wirtschaftsplan 2025 JenaKultur  
TOP 20+22 Anpassung von Zuschüssen für Jenabonus-Inhaber+Jenaer Nahverkehr stärken  

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