Eichplatz Baufeld A final beschlossen

In der letzten Stadtratssitzung dieser Legislaturperiode wurde mehrheitlich die finale Entscheidung zur Eichplatz-Bebauung Baufeld A getroffen, ein Prozess, der neun Jahre in Anspruch genommen hat. Im Jahr 2015 wurde das Verfahren gestartet, an dem Politik, Verwaltung und die Bürger beteiligt waren, nachdem der vorherige Bauplan von 2014 gescheitert war. Als Sieger aus dem Investorenwettbewerb ging die STRABAG Real Estate hervor, und mit dem aktuellen Beschluss geht die Stadt eine verbindliche Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit dem Unternehmen ein.

Die AfD äußerte Bedenken bezüglich der Kopplung des Baubeginns an den EURIBOR-Zinssatz, der aufgrund der aktuellen Lage im Baugewerbe in den Vertrag aufgenommen wurde. Laut dem Vertrag muss der EURIBOR-Zinssatz für vier aufeinanderfolgende Monate auf 1,5 Prozent sinken. Sollte dies bis Ende 2027 nicht geschehen, hat die STRABAG das Recht, den Durchführungsvertrag zu kündigen, wodurch die Grundstücke im kommunalen Eigentum verbleiben würden.

Auch DIE LINKE äußerte Kritik an dem Beschluss, da sie den Verkauf von kommunalem Eigentum für falsch hält, die Mieten für Wohnungen als zu hochpreisig empfindet und die Auswirkungen der Bebauung auf das Stadtklima kritisiert. Alexis Taeger von der FDP argumentierte, dass eine Ablehnung des Beschlusses bedeuten würde, dass bis 2028 garantiert kein Baurecht geschaffen werden könne. CDU, SPD, Grüne, FDP und Bürger für Jena stimmten für das Projekt.

Dem Satzungsbeschluss wurde nach rund einstündiger Diskussion mit 24 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen zugestimmt. Auch der Abwägungsbeschluss und der Durchführungsvertrag wurden mit großer Mehrheit beschlossen. Damit kann nun die Baugenehmigung beantragt werden. Die STRABAG teilte mit, dass der Baubeginn von verschiedenen Faktoren abhängt, neben der Entwicklung der Zinsen betrifft dies auch die Bau- und Materialkosten. Eine signifikante Zinsveränderung erwartet die STRABAG voraussichtlich im kommenden Jahr.

Grafik: STRABAG Real Estate GmbH, Eichplatz Jena, Baufeld A