Erste Stadtratssitzung 2022

Der Jenaer Stadtrat kommt am Mittwoch, 26. Januar, zu seiner ersten Sitzung im Jahr 2022 zusammen. Der öffentliche Teil beginnt unter Corona-Auflagen um 17.15 Uhr im Volkshaus. Getagt wird bis 19 Uhr und nach einer einstündigen Pause soll zwischen 20 und 22 Uhr fortgesetzt werden. Zu Beginn wird des verstorbenen Closewitzer Ortsteilbürgermeisters Andreas Schlegel gedacht. Die vorliegenden Bürger- und Stadträteanfragen sollen schriftlich beantwortet werden. Auf der Tagesordnung steht u.a. die Beantwortung der Großen Anfragen zu den Themen Vorbereitung auf Naturkatastrophen, demografischer Wandel und Stadt-Umland-Kooperationen. Außerdem soll der Stadtrat auf Antrag der CDU eine Erklärung zu Respekt und Zusammenhalt bei der Pandemiebewältigung verabschieden. Die Fraktionen SPD, Bürger für Jena und FDP sind inzwischen zu Miteinreichern der Beschlusstextes geworden. Neu auf der Tagesordnung ist eine Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zum Parken in der Moritz-Seebeck-Straße im Südviertel. Er beanstandet einen Punkt im Stadtratsbeschluss vom Dezember 2021. JenaTV überträgt die Stadtratssitzung ab 17.15 Uhr wieder im Livestream. cd