Digitale Stadtratssitzungen ab Februar rechtlich möglich

Ab Februar kann es eine digitale Stadtratssitzung in Jena geben. Das hat der Stadtrat am Mittwoch einstimmig beschlossen. Die Hauptsatzung musste geändert werden, um Rechtssicherheit herzustellen. Digitale Sitzung bedeutet, dass die Stadtratsmitglieder nicht persönlich anwesend und nicht gemeinsam in einem Raum sind. Für die Beschlussfassung im Stadtrat und in den Ausschüssen soll in Zeiten der Corona-Pandemie ein elektronisches Abstimmungssystem genutzt werden. Das digitale System ersetzt die Abstimmung durch Handheben. Die nächste Stadtratssitzung ist für den 23. Februar geplant. cd