Haushaltsbeschluss: Finanzdezernent dämpft Erwartungen

Jenas Finanzdezernent Benjamin Koppe hat den Haushaltsbeschluss des Landes begrüßt, zugleich jedoch mit Blick auf den Stadthaushalt die Erwartungen gedämpft. Jena erhält aus den Schlüsselzuweisungen für Gemeinde- und Kreisaufgaben knapp 2,8 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und – je nach Betrachtungsweise – rund fünf Millionen Euro mehr gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsansatz für 2022. Jedoch stünden die Mehreinnahmen nicht frei zur Verfügung, sondern seien in den vom Stadtrat beschlossenen und vom Landesverwaltungsamt unter Auflagen genehmigten Haushalt für 2021 und 2022 eingearbeitet. Zwar verringere sich in diesem Jahr das ausgewiesene kommunale Haushaltsdefizit von rund elf auf rund sechs Millionen Euro, aber nicht notwendige Mehrausgaben könnten mit den zusätzlichen Landesmitteln haushaltsrechtlich nicht finanziert werden. Koppe kritisiert die ausgebliebene Reform des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen. Nach einem von der Landesregierung in Auftrag gegebenen Gutachten stünde Jena wesentlich mehr Geld zu. cd