Stadtratssitzung im Dezember-Doppelpack

Der Jenaer Stadtrat beschließt das Jahr 2022 im Doppelpack. Am Mittwoch, 14. Dezember, und am Donnerstag, 15. Dezember, sind ab 18 bzw. ab 17 Uhr zwei öffentliche Sitzungen im Rathaus geplant. Auf der Tagesordnung stehen u.a. eine Garantieerklärung für die Stadtwerke Jena GmbH, die Fördermittel-Beantragung für das Deutsche Optische Museum, Tariferhöhungen im Verbundtarif Mittelthüringen und das Tarifsystem für die neue Sportschwimmhalle in Lobeda. Neben den Wirtschaftsplänen von Eigenbetrieben legt die Stadtverwaltung auch den Haushaltsplan für 2023/2024 vor. Ob der Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre auch verabschiedet wird, ist ungewiss. Aus einigen Stadtratsfraktionen kommen bereits Zeichen, dass der Etat nicht übereilt beschlossen werden soll. JenaTV überträgt beide Stadtratssitzungen wieder im Livestream. cd